Die Designmanager

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von
DDM Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt)

 

1. Geltung der Bedingungen

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Zusammenarbeit zwischen DDM Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt) und ihren    Kunden gelten für alle unsere Verträge, Lieferungen und Leistungen, auch aus künftigen Geschäftsabschlüssen.
Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn sie von unausdrücklich schriftlich anerkannt sind.

2. Angebot und Vertragsabschluss

Die Vertragsangebote von DDM Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt) sind freibleibend und unverbindlich. Alle Verträge kommen erst mit Zugang  unserer schriftlichen Auftragsbestätigung beim Kunden, spätestens mit dem Beginn der Arbeitsleistungen zustande.DDM Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt) stimmt sich mit dem Kunden über die zu treffenden Maßnahmen ab und legt ihm  Entwürfe für die vorgeschlagenen Maßnahmen, die eingeholten Kostenvoranschläge und die Terminpläne zur Bewilligung vor.
Der Kunde ist verpflichtet, DDM Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt) rechtzeitig über Art, Umfang und zeitliche Abfolge der geforderten Leistungen zu unterrichten und alle für die sachgemäße Durchführung des Auftrages erforderlichen Information und Unterlagen rechtzeitig und kostenlos zu beschaffen und DDM Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt) zu übergeben.
Der Vertrag umfasst nicht die Überprüfung, ob die beabsichtigten Maßnahmen wettbewerbsrechtlich unbedenklich sind und mögliche Urheber- und Leistungsschutzrechte Dritter verletzt werden.

3. Beauftragung Dritter

DDM Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt) ist nach ihrem Ermessen berechtigt, ihr geeignet erscheinende Dritte mit der Erbringung der vertraglichen Leistungen oder von Teilen hiervon zu beauftragen. In diesem Fall überwacht DDM Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt) die ordnungsgemäße Durchführung aller Maßnahmen.

4. Preis und Zahlungen

Maßgeblich ist der in dem Auftrag genannte Preis, unabhängig davon, ob die von DDM Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt) erteilten Beratungen und    übergebenen Ausarbeitungen beim Kunden Verwendung finden. Ist ein bestimmter Preis nicht vereinbart, berechnet DDM Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt) das geschuldete Honorar oder das branchenübliche Honorar.DDM Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, Abschlagszahlungen auf erbrachte Teilleistungen zu verlangen. Zahlungen auf End- und Abschlagszahlungen haben innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug auf eines der von uns benannten Konten zu erfolgen. Bei Überschreitung dieses Zahlungsziels werden Fälligkeitszinsen in Höhe von 2 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestens aber 5 % berechnet. Die Geltendmachung weitergehender Verzugsschäden wird vorbehalten.Werbemittelrechnungen und Anzeigenrechnungen sind sofort nach Übermittlung durch DDM Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt) an den Kunden rein netto fällig.
DDM Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt) tritt insoweit nicht in  Vorlage für den Kunden.

5. Urheber- und Leistungsschutzrechte

Der Kunde steht dafür ein, dass Leistungs- und Urheberschutzrechte Dritter an den von ihm DDM Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt) übergebenen Vorlagen, Fotos, Modellen und sonstigen Arbeitsunterlagen nicht bestehen.Will der Kunde von DDM Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt) oder in ihrem Auftrag von Dritten gestaltete Arbeiten ganz oder teilweise im Ausland verwerten, ohne dass dies aus der anfänglichen Aufgabenstellung hervorgeht, ist der Kunde verpflichtet, eine gesonderte Honorarabsprache mit DDM Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt) zu treffen. Kommt eine Einigung über die Höhe eines angemessenen Zusatzhonorars nicht zustande, ist der Kunde verpflichtet, einen Pauschalbetrag in Höhe von 20 % des ursprünglich vereinbarten Honorars zusätzlich an DDM Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt) zu zahlen

Die Geltendmachung weiterer Ansprüche bleibt vorbehalten.Der Kunde ist zum Abschluss einer zusätzlichen Honorarvereinbarung außerdem dann verpflichtet, wenn von DDM Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt) oder in ihrem Auftrag von Dritten entwickelte und gestaltete schutzfähige Arbeiten über den vereinbarten Rahmen hinaus weiter oder erneut verwendet werden sollen.DDM Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt) verpflichtet sich, die in ihrem Eigentum stehenden Leistungsschutzrechte auf den Kunden zu übertragen, soweit dies in dem Vertrag vereinbart oder zur Lösung der in dem Vertrag niedergelegten Aufgabenstellung erforderlich ist, ggfs. beschränkt auf ein bestimmtes Vertriebsgebiet, bestimmte Auflagen, bestimmte Zeiträume usw. Eine Gewährleistung für die Eintragungs- und Schutzfähigkeit von Entwürfen wird nicht übernommen.

Der Kunde verpflichtet sich, die ihm vor dem Vertragsabschluss von DDM Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt) zugänglich gemachten Vorschläge und Unterlagen nicht zu verwenden und im Falle einer Zuwiderhandlung das in dem Angebot der Agentur genannte, hilfsweise das branchenübliche Honorar zu entrichten. Gleiches gilt für eine Verwendung in abgewandelter Form und für eine Verwendung durch Dritte, soweit die Vorschläge und Unterlagen von DDM Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt) nicht ohne Beteilligung des Kunden in deren Hände gelangt sind.

DDM Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, die von ihr entwickelten und/oder gestellten Werbemittel zu signieren bzw. von ihr oder in  ihrem Auftrag durch Dritte erstellte Gestaltungen abzubilden bzw. in ihrer eigenen Werbung auf die Betreuung des Kunden hinzuweisen. Die obligatorischen Belegexemplare sind DDM Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt) nach Fertigstellung ohne besondere Aufforderung zu übergeben.

6. Geheimhaltung

DDM Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt) verpflichtet sich, alle ihr im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Kunden zur Kenntnis gelangenden Geschäftsgeheimnisse mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns zu wahren und alle Informationen und Unterlagen vertraulich zu behandeln, auch nachdem das Vertragsverhältnis beendet ist oder ein beabsichtigter Vertrag  nicht geschlossen wurde.

7. Konkurrenzausschluss

DDM Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt) ist nur aufgrund einerbesonderen Vereinbarung daran gehindert, die Produkte eines Konkurrenten des Kunden während der Vertragsdauer zu betreuen, bzw. dieses Unternehmen zu beraten.

8. Gewährleistung und Haftungsbeschränkung

Schadensersatzansprüche aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen uns als auch gegen unsere Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorliegt. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung, die auf dem Verhalten eines Dritten beruhen, können gegen DDM     Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt) erst dann geltend gemacht werden, wenn der Kunde zuvor erfolglos versucht hat, seine Ansprüche gerichtlich gegen den Dritten durchzusetzen.DDM Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt) wird die ihr in einem solchen Fall – möglicherweise – gegen den Dritten zustehenden Ansprüche an den Kunden abtreten. Der Kunde ist verpflichtet, die wettbewerbsrechtliche Unbedenklichkeit des Vertragsgegenstandes auf eigene Verantwortung zu prüfen und sicherzustellen, dass die Rechte Dritter gemäß den zwischen DDM Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt) und Dritten getroffenen vertraglichen Vereinbarungen auf DDM Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt) übertragen worden sind.DDM Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt) ist ohne besonderen Auftrag des Kunden nicht verpflichtet, die Marketing- und Werbemaßnahmen und –mittel auf ihre rechtliche Unbedenklichkeit zu prüfen und die Verletzung möglicher Urheber- und Leistungsschutzrechte auszuschließen.Der Kunde ist verpflichtet, vor der Erteilung der Produktions- und Druckreifeerklärung die Richtigkeit und Vollständigkeit der ihm vorgelegten Unterlagen zu  überprüfen. Nach der Erteilung der Produktions- und Druckreifeerklärung durch den Kunden ist DDM Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt) von jeder Verantwortung für die Richtigkeit der Unterlagen befreit.

9. Eigentumsvorbehalt

Die von DDM Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt) und den von ihr beauftragten Fotografen, Druckerei, Designern usw. an den Kunden übergebenen Materialien, Fotografien, Lithos, elektronische Datenträger bzw. elektronisch aufbereitete Daten usw. gehen nicht vor der Erfüllung aller Forderungen, die DDM Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt) und den von ihr im Namen des Kunden beauftragten Dritten gegen den Kunden zustehen, auf den Kunden über.Die vertraglich geschuldete völlige oder teilweise Übertragung der urheberrechtlichen und sonstigen Nutzungsrechte erfolgt nur unter der aufschiebenden Bedingung der Erfüllung sämtlicher Ansprüche, die DDM Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt) und den im Namen des Kunden von ihr beauftragten Dritten zustehen. Der Kunde ist zur vorläufigen Nutzung der ihm übergebenen Gegenstände berechtigt. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere Zahlungsverzug, ist DDM Die_Design_Manager UG  (haftungsbeschränkt) berechtigt, die dem Kunden vorläufig überlassenen Gegenstände auch ohne Nachfristsetzung einstweilen heraus zuverlangen.

10. Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Berlin. Beide Parteien sind außerdem berechtigt, die jeweils andere Partei an ihrem gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.

11. Anwendbares Recht

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen DDM Die_Design_Manager UG (haftungsbeschränkt) und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Einheitliche Gesetz über den Abschluss von Internationalen Verträgen über Bewegliche Sache (EKG) findet keine Anwendung.

12. Schlussbestimmung

Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

Stand April 2016